Der Premierminister Griechenlands, Alexis Tsipras, hat letzten Mittwoch, nach einer entsprechenden Abstimmung, das Vertrauen des griechischen Parlaments erhalten. Mit einer knappen Mehrheit stimmten 151 Abgeordnete für die Regierung, während 148 Volkvertreter gegen sie votierten.

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Nach dem Ende der Abstimmung erklärte der griechische Regierungschef, dass das Vertrauensvotum ein Votum für Stabilität für Griechenland bedeutet. Ausländische Medien betonen in ihren Reportagen, dass die Regierung zwar mit einer kleinen Mehrheit im Parlament die Vertrauensabstimmung für sich gewann. Es wird jedoch unterstrichen, dass diese Mehrheit ausreicht und dass Alexis Tsipras weiter regieren kann.

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Mit dem Vertrauensvotum hat die Regierung ein wichtiges politisches Hindernis überwunden, denn als nächste Hürde kommt die Genehmigung des sogenannten Prespa-Abkommens vom griechischen Parlament. Es geht nämlich um den Streit über die Namensfrage der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien, die von den Vereinigten Nationen bisher den Namen FYROM trägt. Damit dieses Abkommen gelten kann, muss es vom griechischen Parlament ratifiziert werden.

Archelaos P.

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