Tsipras

Bei seinem Besuch auf Chios und Leros, wo die Arbeiten für die Registrierungszentren (Hotspots) auf Hochtouren laufen, hat Premierminister, Alexis Tsipras, am Mittwoch, 16. Dezember, vor Journalisten klargestellt, dass Griechenland unter schwierigen Umständen und hohem Zeitdruck seine Verpflichtungen erfüllt habe. Jetzt seien die anderen EU-Staaten am Zug, ihren Verpflichtungen nachzukommen, so der Premierminister, der heute, Donnerstag, und morgen, Freitag, am EU-Gipfel in Brüssel teilnimmt. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen nochmals die Entwicklungen in Europa hinsichtlich der anhaltend hohen Flüchtlingszahlen und die Reaktion der EU auf die Krise.

Die Flüchtlingsproblematik gehe die öffentliche und nationale Sicherheit an, hat der Premierminister, Alexis Tsipras, am 11. Dezember im Griechischen Parlament klargestellt und dabei betont, Griechenland müsse seinen Verpflichtungen als Mitglied der Schengen-Zone nachkommen. Der Regierungschef hat den Registrierungszentren eine besondere Bedeutung beigemessen. Griechenland sei verpflichtet, sogenannte Relocation Centres (Umsiedlungszentren) auf den Inseln zu errichten, von denen aus der Umsiedlungsprozess nach anderen EU-Mitgliedsstaaten durchgeführt werden solle.

Darüber hinaus hat er auf die Bemühungen der griechischen Regierung auf internationaler Ebene hingewiesen, damit alle abgeschlossenen Rückübernahmeabkommen umgesetzt würden. In diesem Rahmen sollten nicht nur Herkunftsländer sondern auch die Europäische Union und die Drittländer ihre internationalen Verpflichtungen erfüllen und die Rückübernahmeabkommen umsetzen. Was insbesondere die Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei betrifft, mit dem Ziel den Flüchtlingsandrang unter Kontrolle zu halten, hat Alexis Tsipras kritisiert, dass deren Auswirkungen noch nicht spürbar seien.

Im Hinblick auf die Terroranschläge in Paris und die Informationen, dass einer der Täter als Flüchtling über Griechenland gereist war, hat der Regierungschef hervorgehoben, dass dieser Mann auf Leros gemäß der Eurodac-Verordnung registriert worden sei, und zwar sei er in keinem anderen Land, außer Serbien, registriert worden.