Am vorigen Donnerstag traf Alexis Tsipras, der Vorsitzende der Oppositionspartei SYRIZA, in Frankfurt mit dem deutschen EZB-Direktor Jörg Asmussen zusammen.
An den Diskussionen waren auch Klaus Masuch, Verhandlungsführer der EZB-Delegation in Griechenland, und der EZB-Direktor Benoît Cœuré anwesend. Alexis Tsipras hatte außerdem ein kurzes Gespräch mit dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi.

Tsipras betonte, dass das griechische Anpassungsprogramm nicht umsetzbar ist. „Griechenlands Schulden sind nicht tragfähig. Der Schuldenberg des Landes ist weiter gewachsen, anstatt zu schrumpfen.

Die griechischen Unternehmen bekommen nur noch gegen hohe Zinsen Geld und gleichzeitig verlassen viele junge Leute das Land“, sagte Tsipras. Er fügte ferner hinzu, dass er der EZB seine eigenen Vorschläge zur Finanzierung der griechischen Schuldenlast vorlegte. Tsipras verlangte eine Schuldenkonferenz analog zu jener in London 1953, bei der die Zahlungen Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg geregelt wurden. Schließlich verwies der SYRIZA-Chef, anlässlich des Mordes an Pavlos Fyssas, auf die sozialen Folgen der harten Sparpolitik.

Die jüngsten Wachstums- und Arbeitsmarktdaten Griechenlands seien „ermutigend“ und das Reformprogramm greife, betonte Asmussen in einem Gespräch mit Journalisten nach dem Treffen. „Wir sind nicht blind gegenüber der sozialen Lage in Griechenland“, sagte er. „Sechs von zehn jungen Menschen sind arbeitslos, und das ist inakzeptabel. Aber ich will klar darüber sein. Aus unserer Sicht funktioniert das Programm und wir sehen Fortschritt“, fügte Asmussen hinzu.

In Frankfurt nahm Alexis Tsipras auch an einer von der Partei „Die Linke” organisierten Diskussion teil. Am 20. September besuchte Tsipras Wien, wo er beim Bruno-Kreisky-Forum zum Thema „Überfluss- gegen Defizitstaaten: Eine tödliche Bedrohung für die Zukunft Europas“ sprach. (Des.V.)

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